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Als einzige Stadt in NRW: Ahlen senkt Grundsteuern zum dritten Mal

Zum dritten Mal in Folge will die Stadt Ahlen die Grundsteuern senken. Das sieht ein Vorschlag vor, den Bürgermeister Dr. Alexander Berger am Dienstagabend dem Rat der Stadt Ahlen unterbreitet hat. Ahlen wäre die einzige Stadt in Nordrhein-Westfalen, die drei Jahre hintereinander ihre Grundsteuern senkt.

Die Grundsteuer A für landwirtschaftliche Flächen soll um 50 Punkte auf 341 Prozent, die Grundsteuer B für bebaute Grundstücke um 2 Punkte auf 550 Prozent sinken. Die Gewerbesteuer bleibt konstant bei 445 Prozent.

Möglich werden die Senkungen aufgrund von landeswassergesetzlichen Änderungen sowie der milden Winter, die geringeren Aufwand beim kommunalen Winterdienst erfordert haben. Die Senkung sei „Ausdruck des fairen und transparenten Umgangs mit Gebührenerträgen, die vereinfachend über die Grundsteuer erhoben werden“, sagte Berger in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsentwurfes für 2018. Der ausgeglichene Haushalt in 2020 sei laut Berger nach wie vor eine realistische Zielgröße. Die Rahmenbedingungen seien günstig. So habe die Stadt in den letzten beiden Jahren ihre Finanzverbindlichkeiten um rund 16,5 Millionen Euro auf jetzt rund 60 Millionen Euro zurückfahren können.   

Der Haushalt für das kommende Jahr enthält in Ertrag und Aufwand das höchste Volumen in der Geschichte Ahlens. Gesamterträgen in Höhe von 138 Millionen Euro stehen Gesamtaufwendungen in Höhe von 140,5 Millionen entgegen. Mit 2,5 Millionen Euro ist zugleich eines der geringsten Defizite der letzten Jahre veranschlagt. Vorrangige Schwerpunkte des Haushalts sind die Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur sowie die soziale und schulische Bildung. Fast 6 Millionen Euro stehen allein im investiven und Unterhaltungsbereich für die Ahlener Schulen zur Verfügung.  

Eine weitere gute Nachricht hatte am Nachmittag Stadtkämmerer Dirk Schlebes, der für den Jahresabschluss 2016 einen voraussichtlichen Überschuss in Hohe von rund 5 bis 6 Millionen Euro ankündigte.

Die Haushaltsrede von Bürgermeister Dr. Alexander Berger.

Die Haushaltsrede von Stadtkämmerer Dirk Schlebes.

Der Entwurf des Haushaltsplans 2018 im Detail.

Dirk Schlebes (l.) und Dr. Alexander Berger präsentieren das Zahlenwerk zum Haushaltsentwurf 2018